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Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit

Aufgaben und Ziele

Bei der Regierung von Niederbayern wurde ein Ansprechpartner zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit bestellt. Grundlage dafür sind die Ministerratsbeschlüsse vom 19. Februar 2008 und vom 30. November 2010, wonach bei den Regierungen dauerhaft Projektmanager bzw. Ansprechpartner zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit einzurichten sind. Dies soll dazu dienen, das Bewusstsein für die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zu schärfen und die Bereitschaft für vermehrte Zusammenarbeit zu fördern. Der Ansprechpartner für interkommunale Zusammenarbeit steht für Informationen und Beratung zur Verfügung und unterstützt den Erfahrungsaustausch untereinander.

Darüber hinaus sind die Fachsachgebiete der Regierung ebenfalls eine Anlaufstelle für fachbezogene Fragen zur interkommunalen Zusammenarbeit. Gemeinsam mit dem Staatsministerium des Innern wurde auch eine Informationsplattform im Internet mit sog. "best-practice-Beispielen" aufgebaut.


Ergebnis der Umfrage

Zum Start des Projekts erfolgte eine Bestands- und Bedarfserhebung zur interkommunalen Zusammenarbeit bei allen Gemeinden und Landkreisen auf der Grundlage eines Fragebogens.


Interkommunale Zusammenarbeit als Zukunftsmodell

Die interkommunale Zusammenarbeit ist ein Erfolgsmodell. Eine Reihe von Aufgaben lassen sich im kommunalen Verbund besser, schneller, effizienter und v.a. kostengünstiger erledigen. Davon profitieren die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Politik und Verwaltung in den Kommunen. Insbesondere für kleinere Gemeinden bietet sich durch kommunale Kooperationen die Möglichkeit, öffentliche Aufgaben noch effizienter zugunsten ihrer Bürger durchführen zu können und ein Dienstleistungsspektrum in hoher Qualität vorhalten zu können. Dies führt zu einer Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Interkommunale Zusammenarbeit wird bereits von vielen Kommunen erfolgreich praktiziert. Die Gemeinden erkennen immer mehr, dass Zusammenarbeit die Handlungsfähigkeit stärkt, neue finanzpolitische Spielräume schafft und so letztlich die Eigenständigkeit erhält.


Notwendigkeit verstärkter Kooperation

Die Kommunen stehen vor großen Herausforderungen. Der Bevölkerungsrückgang im ländlichen Raum, Überalterung, knappe Kassen und wachsende Aufgabenintensität sind Stichworte, die die wesentlichen kommunalen Problemfelder der Zukunft beschreiben. Das Bilden von größeren Einheiten durch konstruktive Zusammenarbeit der Kommunen ist unerlässlich, um diese Herausforderungen zu bewältigen.


Handlungsfelder

Eine erfolgreiche Zusammenarbeit ist bei fast allen kommunalen Aufgaben denkbar, insbesondere aber auf folgenden Gebieten: interne Serviceleistungen (z.B. Gehaltsabrechnung, Beschaffung, EDV, Datenschutz, Vollstreckung, GIS, Vergabewesen), Steuer-, Beitrags- und Gebührenverwaltung, Standesamt, Bauhof, Beschäftigung von Fachpersonal (EDV, Jugendpfleger usw.), Stadt-Umland-Entwicklung, Klärschlammentsorgung, Kläranlagenbetrieb, Kinderbetreuung und Schulwesen, Feuerwehr, Bauleitplanung, Tourismusförderung, Kultur- und Freizeiteinrichtungen.

 

Ansprechpartner
Robert Meier
Tel.: 08 71 / 8 08-12 37
E-Mail:robert.meier@reg-nb.bayern.de

 

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