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Katastrophenschutz

KatastrophenschutzDie Katastrophenschutzbehörden haben die Aufgabe, Katastrophen abzuwehren und die dafür notwendigen Vorbereitungsmaßnahmen zu treffen. Im Katastrophenfall übernehmen sie die Gesamtleitung des Einsatzes, koordinieren die Einsatzkräfte und kümmern sich ggf. um Anforderung überörtlicher Hilfe. Schon im Vorfeld erstellen sie Pläne für die Bewältigung von Großschadensereignissen und für Anlagen mit besonderem Gefährdungspotential. Dazu gehören auch regelmäßige Übungen.
Die Struktur und Organisation orientiert sich dabei nach dem dreistufigen Staatsaufbau:

  • Bay. Staatsministerium des Innern als oberste Katastrophenschutzbehörde

  • Regierung von Niederbayern als Katastrophenschutzbehörde der Mittelstufe

  • Kreisverwaltungsbehörde als untere Katastrophenschutzbehörde

Staatsministerium des Innern
Regierung von Oberbayern Regierung der Oberpfalz Regierung von Schwaben Regierung von Niederbayern Regierung von Oberfranken Regierung von Mittelfranken Regierung von Unterfranken
12 Kreisverwaltungsbehörden (9 Landratsämter und 3 kreisfreie Städte)

Grundsätzlich liegt die Leitung eines Einsatzes bei den Kreisverwaltungsbehörden. Sie stellen zunächst fest, ob eine Katastrophe vorliegt, leiten die notwendigen Maßnahmen ein, informieren die Regierung von Niederbayern und die benachbarten Katastrophenschutzbehörden.

Als Katastrophenschutzbehörde der Mittelstufe ist es die Aufgabe der Regierung von Niederbayern die 12 Kreisverwaltungsbehörden (9 Landkreise und 3 kreisfreie Städte) im Rahmen des Katastrophenschutzes zu beraten und zu unterstützen sowie landkreisübergreifende Planungen zu koordinieren.

Das Bayerische Katastrophenschutzgesetz definiert als Katastrophe ein Geschehen, bei dem

  • die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, die natürlichen Lebensgrundlagen oder bedeutende Sachwerte in
  • ungewöhnlichen Ausmaß gefährdet oder geschädigt werden und
  • die Gefahr nur abgewehrt oder die Störung nur unterbunden und beseitigt werden kann, wenn unter Leitung der Katastrophenschutzbehörde die im Katastrophenschutz mitwirkenden Behörden, Organisationen und die eingesetzten Kräfte zusammenwirken.
Feststellen des Vorliegens einer Katastrophe

Die Katastrophenschutzbehörde (und nur diese) stellt das Vorliegen und das Ende einer Katastrophe gemäß Art. 4 BayKSG fest. Sie hat die Aufsichtsbehörde und soweit notwendig auch die benachbarten Katastrophenschutzbehörden unverzüglich davon zu unterrichten.

Wer wirkt bei der Katastrophenabwehr mit?

In Bayern gibt es grundsätzlich keine speziellen organisierten Katastrophenschutzeinheiten oder Katastrophenschutzeinsatzkräfte in einer festen Struktur wie etwa bei der Bundeswehr, der Polizei, der Bundespolizei (BP) oder dem Technischen Hilfswerk (THW).

Über die gesetzlich festgelegte Katastrophenhilfspflicht (Art. 7 BayKSG) können die Katastrophenschutzbehörden in Bayern jedoch flexibel auf das Potential der folgenden Stellen und Organisationen zugreifen, wenn diese ihren Standort nicht im Zuständigkeitsbereich der betroffenen Katastrophenschutzbehörde haben:

Auch Privatpersonen können in bestimmten Fällen zur Katastrophenabwehr herangezogen werden (Art. 9 BayKSG). Nach bundesrechtlichen Hilfeleistungsregelungen können ferner das Technische Hilfswerk (THW) und nach den Grundsätzen der Amtshilfe auch die Bundespolizei und die Bundeswehr sowie Potentiale anderer Länder zur Unterstützung herangezogen werden.

Ansprechpartner
Marcus Ommer
Sachgebiet 10
Tel.: 08 71 / 8 08-12 61
Fax: 08 71 / 8 08-12 07
E-Mail: marcus.ommer@reg-nb.bayern.de