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Raumordnungsverfahren für den geplanten Bau des Pumpspeicherkraftwerks der Donaukraftwerk Jochenstein AG in Riedl

Riedl

Verfahren

Am 16.11.2010 hat die Regierung von Niederbayern auf Antrag der Donaukraftwerk Jochenstein AG das Raumordnungsverfahren für den geplanten Energiespeicher Riedl eingeleitet. Das Pumpspeicherkraftwerk soll in der Marktgemeinde Untergriesbach, Landkreis Passau, realisiert werden. Über 40 Stellen, deren Belange von dem Vorhaben berührt sein können, wurden die umfangreichen Verfahrensunterlagen zugeleitet, die sie zur Beurteilung des Vorhabens benötigten. Hierzu gehörten unter anderem die betroffene Gemeinde, der Landkreis Passau, der Planungsverband Donau-Wald, verschiedene Fachbehörden, anerkannte Naturschutzverbände sowie Versorgungsunternehmen.

Auch die Öffentlichkeit erhielt Gelegenheit, die Verfahrensunterlagen einzusehen und sich zu dem Vorhaben zu äußern. Die Unterlagen wurden in den Marktgemeinden Untergriesbach, Obernzell und Wegscheid ausgelegt. Zusätzlich stellte die Regierung von Niederbayern die Verfahrensunterlagen im Internet zur Verfügung. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden von der Regierung von Niederbayern geprüft und sind in die Landesplanerische Beurteilung eingeflossen.

 

Landesplanerische Beurteilung

Das Raumordnungsverfahren wurde Anfang August 2011 mit der Landesplanerischen Beurteilung abgeschlossen. Als Ergebnis wurde festgestellt, dass der Bau und der Betrieb des Energiespeichers Riedl nur dann mit den Erfordernissen der Raumordnung in Übereinstimmung gebracht werden kann, wenn verschiedene Maßgaben erfüllt werden.

Die Regierung von Niederbayern hat den Träger des Vorhabens und die am Verfahren Beteiligten über das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens unterrichtet. Die Landesplanerische Beurteilung liegt in den betroffenen Gemeinden zur Einsicht aus und steht auf den Internetseiten der Regierung zur Verfügung.

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist im nachfolgenden Genehmigungsverfahren und bei anderen raumbedeutsamen Planungen zu berücksichtigen. Nicht Gegenstand des Raumordnungsverfahrens waren fachliche Detailfragen sowie berührte private Rechte, etwa Enteignungs- und Entschädigungsfragen. Die Prüfung der FFH-Verträglichkeit des Vorhabens war ebenfalls nicht Gegenstand des ROV, diese Prüfungen bleiben dem nachfolgenden Genehmigungsverfahren vorbehalten.

 

Raumordnungsunterlagen:

00 Dokumentenleitfaden
01 Antragsschreiben
02 Erläuterungsbericht
03 Beschreibung des Bauablaufs
04 Massenermittlung
05 Baugeräteliste
06 Verkehrsaufkommen
07 Planunterlagen
08 Untersuchte Alternativen
09 Verkehr
10 Schall
11 Luft
12 Klima
13 Geologie
14 Sprengtechnik
15 Boden und Landwirtschaft
16 Forst-, Jagdwirtschaft und Waldökologie
17 Oberflächenwässer, Gewässerökologie und Fischerei
18 Biotope, Ökosysteme, Pflanzen und Tiere
19 Raumordnung und Tourismus
20 Volkswirtschaftliche Auswirkungen