Raumordnungsverfahren für die B 15neu, Ost-Süd-Umfahrung Landshut

Verfahren

Am 10. März 2017 hat die Regierung von Niederbayern ein Raumordnungsverfahren (ROV) für die Weiterführung der B 15neu eingeleitet. Das Verfahren beinhaltet den Streckenabschnitt von der Anschlussstelle an die Bundesautobahn A 92 bei Ohu bis zur B 15 bei Hachelstuhl bzw. Münchsdorf. Für diese neue Straßenverbindung wurden verschiedene Varianten entwickelt, die es auf ihre Raum- und Umweltverträglichkeit hin zu überprüfen galt. Dazu beteiligte die Regierung rund 60 Fachstellen, Kommunen, Verbände und Institutionen.

Auch die Öffentlichkeit erhielt Gelegenheit, sich ins Verfahren einzubringen. Die Raumordnungsunterlagen wurden bei den Gemeinden entlang der Trasse ausgelegt und ins Internet eingestellt. Die eingegangenen Stellungnahmen sind in die Landesplanerische Beurteilung eingeflossen.

Landesplanerische Beurteilung

Am 08. Februar 2018 wurde das Raumordnungsverfahren mit der Landesplanerischen Beurteilung abgeschlossen. Dabei kam die Regierung zu dem Ergebnis, dass nur die Trassenvarianten 1b und 1c für die Ost-Süd-Umfahrung Landshut mit den Erfordernissen der Raumordnung in Einklang gebracht werden können. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass die Untervariante "süd" bei Altfraunhofen und die Variante A für die Überwindung der Isarleite nicht raum- und umweltverträglich sind.

Das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens ist im nachfolgenden Genehmigungsverfahren und bei anderen raumbedeutsamen Planungen zu berücksichtigen. Nicht Gegenstand des Raumordnungsverfahrens waren fachliche Detailfragen sowie berührte private Rechte, etwa Enteignungs- und Entschädigungsfragen. Die Prüfung der FFH-Verträglichkeit des Vorhabens war ebenfalls nicht Gegenstand des ROV, diese Prüfungen bleiben dem nachfolgenden Genehmigungsverfahren vorbehalten.