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Förderung der Breitbandversorgung

Nach dem Breitbandförderprogramm 2008 – 2011, dessen Zielsetzung der Aufbau einer flächendeckenden Grundversorgung von mindestens 1 Mbit/s war, gewährt der Freistaat Bayern seit 01.12.2012 Zuwendungen zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Breitbandgrundversorgung.

Rechtsgrundlage ist die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 10. Juli 2014, die bis 31. Dezember 2018 läuft. Sie ersetzt die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern vom 22. November 2012.

Gefördert werden Ausgaben der Kommunen an Netzbetreiber zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke bei diesen Betreibern für Investitionen in Breitbandinfrastrukturen.

Eine Förderung ist nur in sog. „weißen NGA-Flecken“ möglich. Das sind Gebiete, in denen, ungeachtet der im Einsatz befindlichen Technologie, Mindestbandbreiten von 30 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload nicht erreicht werden. (Einen ersten Überblick über die Versorgungssituation bietet der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur).

Gefördert werden Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden und Gemeindeverbände im Freistaat Bayern.

Der Fördersatz beträgt je nach Finanzkraft der Gemeinde 60 %, 70 % oder 80 % der Wirtschaftlichkeitslücke, für Gemeinden in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf bzw. von Konversion betroffenen Gemeinden 80 % und in besonderen Härtefällen bis zu 90 %.

Förderanträge können bei der Regierung von Niederbayern gestellt werden.

Zur Finanzierung des Eigenanteils der Gemeinde bietet die LfA Förderbank Bayern Förderkredite mit besonders günstigen Zinssätzen und langen Laufzeiten an.

Für ihren administrativen Aufwand können Kommunen ein sog. „Startgeld Netz“ in Höhe eines einmaligen Festbetrages von 5.000 € bei dem jeweils zuständigen Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung beantragen. Bei diesen Ämtern wurden auch die Breitbandmanager angesiedelt, die den Kommunen für eine kostenlose Beratung im gesamten Förderverfahren zur Verfügung stehen. Daneben besteht auch noch die Möglichkeit, sich an das Bayerische Breitbandzentrum in Amberg zu wenden.

Die aktuelle Breitbandrichtlinie, Informationen zum Förderverfahren sowie alle für die Förderung nötigen Unterlagen zum Download sind unter www.schnelles-internet-in-bayern.de abrufbar. 

Ansprechpartner
Christine Weichenrieder
Tel.: 08 71 / 8 08-13 24
Fax: 08 71 / 8 08-13 70
E-Mail: christine.weichenrieder@reg-nb.bayern.de