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Projekt "Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - Strecke 5830 Passau - Obertraubling, Stadt Osterhofen"

Stadt Osterhofen

Bekanntmachung

Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Erörterungstermin im Anhörungsverfahren des Planfeststellungsverfahrens für das Projekt „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - Strecke 5830 Passau - Obertraubling, Stadt Osterhofen

  1. Die im Anhörungsverfahren zur o.g. Planfeststellung rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen werden am

    Montag, den 25. Juli 2016 ab 9:30 im Rathaus der Stadt Osterhofen
    Stadtplatz 13
    94486 Osterhofen

    erörtert. Der Termin wird bei Bedarf am 26.07.2016 fortgesetzt. Bedarf besteht dann, wenn am 25.07.2016 abends noch Personen vorhanden sind, deren Einwendungen aus zeitlichen Gründen an diesem Tag nicht mehr erörtert werden können.

    Die Terminierung erfolgt durch den Versammlungsleiter.

  2. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. An ihm können die Einwender, die Betroffenen, Behörden, Verbände und der Träger des Vorhabens teilnehmen.

  3. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Regierung von Niederbayern zu geben.

  4. Es wird darauf hingewiesen, dass

    • bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin auch ohne ihn verhandelt werden kann,

    • mit Ablauf der Einwendungsfrist Einwendungen ausgeschlossen sind, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen,

    • das Anhörungsverfahren mit Schluss der Erörterung beendet ist und

    • durch die Teilnahme am Erörterungstermin entstehende Aufwendungen, auch solche für einen Bevollmächtigten, nicht erstattet werden können.

Diese Bekanntmachung wird zusätzlich im Internet unter folgender Adresse veröffentlicht: http://www.regierung.niederbayern.bayern.de/aufgabenbereiche/3/planfeststellung_strassenrecht/plafe_aeg/lsw_osterhofen.php