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Bauplanung und Bauordnung

Bauplanung

Kernelemente des allgemeinen Städtebaurechts sind die vorbereitende (Flächennutzungsplan) und verbindliche (Bebauungsplan) Bauleitplanung, mit der die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in den Gemeinden vorbereitet und geleitet werden. Die Bauleitpläne werden von den Kommunen in eigener Verantwortung aufgestellt. Bei Bedarf erfolgt durch das Sachgebiet 34 eine fachliche Beratung. Zuständig für die Genehmigung der Flächennutzungspläne der kreisangehörigen Städte und Gemeinden sind die jeweiligen Landratsämter. Die Regierung von Niederbayern genehmigt die Flächennutzungspläne der Kreisfreien Städte Landshut, Passau und Straubing und der Großen Kreisstadt Deggendorf.

Ausschnitt des Flächennutzungsplans LandshutAusschnitt des
Flächennutzungsplans Landshut

Bauordnung

Das Bauordnungsrecht befasst sich mit den sicherheitsrechtlichen Anforderungen an Gebäude und bauliche Anlagen und regelt das bauaufsichtliche Verfahren. Bei Fachfragen zur Bayerische Bauordnung (BayBO) und zu Sonderbauverordnungen findet durch das Sachgebiet 34 in Einzelfällen eine Beratung statt. Bei Bauvorhaben des Bundes, des Landes oder des Bezirks erteilt das Sachgebiet 34 die Zustimmung nach Art. 73 BayBO und die denkmalrechtliche Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetz.

 

Brandschutz

Ein wichtiger Aspekt bei der Gebäudeplanung ist ein tragfähiges Brandschutzkonzept. Baulicher, technischer und organisatorischer Brandschutz müssen aufeinander abgestimmt sein. Den Kommunen, unteren Bauaufsichtsbehörden und Privaten stehen bei schwierigen Einzelfällen die Sachgebiete 10 (abwehrender Brandschutz) und 34 (vorbeugender Brandschutz) für eine fachliche Beratung zur Verfügung.

 

Infobriefe

Mit den Infobriefen „Planen und Bauen in Niederbayern“ gibt das Sachgebiet 34 Informationen zu aktuellen und bedeutsamen Themen des Planungs- und Baugeschehens mit Schwerpunkt städtebauliche Planung. Im Sinne eines Beratungs- und Informationsangebotes richtet sich der Infobrief an alle im städtebaulichen Bereich Tätigen. Die bisher erschienen Publikationen sind nachstehend aufgeführt.