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Städtebauförderung

Ziele und Schwerpunkte

Die Städtebauförderung unterstützt seit 1971 die Kommunen in Niederbayern bei der Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen. Die Finanzhilfen des Staates aktivieren nachweislich Privatkapital in mehrfacher Höhe und tragen so nachhaltig zur Aufwertung der Kommunen, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Förderung der regionalen Wirtschaft bei. Schwerpunkte der Städtebauförderung sind Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte und Ortskerne, die Wiedernutzung von Brachflächen und Leerständen und die Bewältigung des strukturellen und demographischen Wandels.

Ausführliche Informationen finden Sie unter
www.innenministerium.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung

Seethaler
Neue Stadt- und Kreisbibliothek
im "Seethaler", Dingolfing

 

 

Städtebauförderungsprogramme

Bund-Länder-Programme

  • Soziale Stadt
    Seit 1999 wird im Rahmen des Programms Soziale Stadt in Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf durch städtebauliche Maßnahmen ein Beitrag geleistet, um sozialräumlichen Polarisierungen gegenzusteuern. Der integrative Ansatz des Programms setzt verstärkt auf die Partizipation und Kooperation aller Beteiligten.

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Mehrgenerationenpark, Dingolfing

 

  • Stadtumbau
    Seit 2004 steht Kommunen mit besonderen Problemlagen in Folge des wirtschaftlichen Strukturwandels und der demographischen Entwicklung (z. B. größere Brachflächen, umfangreicher Gebäudeleerstand) das Programm Stadtumbau West zur Behebung städtebaulicher Probleme zur Verfügung.

     

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Freianlagen Technologiepark Grafenau, bauchplan München, Foto: bauchplan

 

  • Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
    Zentrale Versorgungsbereiche in Kommunen, die durch Funktionsverluste, insbesondere gewerblichen Leerstand betroffen sind, werden seit 2008 im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren gestärkt und im Rahmen von Gesamtmaßnahmen als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben entwickelt.

     

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Marktplatz Tann

 

  • Städtebaulicher Denkmalschutz
    Mit Beginn des Jahres 2009 wird insbesondere für die städtebauliche Erneuerung historischer Stadt- und Ortskerne das neue Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz West" angeboten.

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LandshutMuseum im ehem. Franziskanerkloster Landshut, Foto: Nadler, Sperk; Reif Architekten, Landshut

 

  • Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke
    Kommunen im ländlichen Raum und dort insbesondere die überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge können seit 2010 in diesem Förderprogramm unterstützt werden. Antragsberechtigt sind vor allem kleinere Kommunen in strukturschwachen und von Abwanderung und demographischen Veränderungen besonders betroffenen Gebieten.

34bauhuette Perlesreut
Bauhütte Perlesreut

 

  • Zukunft Stadtgrün
    Mit dem 2017 neu aufgelegten Programm "Zukunft Stadtgrün" setzt die Städtebauförderung Akzente in der Ausstattung von Stadt- und Ortskernen mit Grünflächen und Pflanzmaßnahmen. Damit will man sowohl die Lebensqualität verbessern, wie einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität und des Klimaschutzes leisten.

 

  • Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017
    Ab 2017 stehen in Niederbayern rund 5 Millionen Euro des Bundes und des Freistaats Bayern im Rahmen des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier zur Verfügung. Ziel der Förderung ist die Stärkung der sozialen Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Städten und Gemeinden, um allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen zu können. Mit dem Investitionspakt sollen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen dergestalt qualifiziert werden, dass sie zu Orten der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts werden.

 

Bayerisches Programm

Das Bayerische Programm stellt eine Ergänzung der Bundesprogramme dar mit dessen Hilfe insbesondere Maßnahmen und Projekte gefördert werden, für die eine vereinfachte Anwendung der Verfahren nach den Bestimmungen des besonderen Städtebaurechts möglich ist. (insbesondere Einzelvorhaben).

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Bürgerstadl Bonbruck, Gemeinde Bodenkirchen, Foto: Nadler, Sperk Architekten, Landshut

 

EU-Programm

In der EU-Förderperiode 2014 - 2020 stehen im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ (IWB) auch Mittel für

  • Energieeinsparung bei kommunalen Infrastrukturen (hierzu erfolgt jeweils ein gesonderter Aufruf zur Bewerbung) und
  • für die nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume (Bewerbungsverfahren für diese Förderperiode abgeschlossen)

zur Verfügung.
Weitere Infos finden sie unter
www.innenministerium.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung

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Klostergarten Passau, EU-Förderperiode 2007 - 2013

 

Härtefallregelung

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 23. März 2010 eine Nachfolgeregelung für die ausgelaufene Sonderförderung in Hochfranken und den Grenzlandkreisen zur tschechischen Republik beschlossen. Mit der neuen Härtefallregelung wird es jetzt landesweit struktur- und finanzschwachen Städten und Gemeinden erleichtert, in Einzelfällen für ausgewählte, regional besonders strukturwirksame städtebauliche Erneuerungsprojekte einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent zu erhalten. Die für alle Städtebauförderungsprogramme geltende Regelung gilt ab 1. Juni 2010.

Dokumentationen

In der Reihe „Dokumentationen“ wurden bisher zahlreiche erfolgreich durchgeführte Sanierungsmaßnahmen publiziert. Einen Überblick über "25 Jahre Städtebauförderung in Niederbayern" gibt die Dokumentation 30 (Download, pdf-Datei, 14,1 MB), in der alle Themenschwerpunkte städtebaulicher Sanierung ausführlich dargestellt sind.
Die nachstehende Liste gibt einen Überblick über die bisherigen Veröffentlichungen. Exemplare können über das Sachgebiet 34 kostenfrei bezogen werden.

Liste der Dokumentationen

Verfahren

Bei Vorliegen von städtebaulichen Missständen nach § 136 Baugesetzbuch (BauGB) ist zunächst eine Vorbereitung der Sanierung nach §§140 ff notwendig (z.B. Vorbereitende Untersuchungen / Rahmenplanung/ Sanierungssatzung). Für die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen sind die Vorschriften der §§ 146 ff BauGB maßgeblich.

Für die Aufnahme in ein Förderprogramm bzw. die Fortführung einer Fördermaßnahme bedarf es einer Bedarfsmitteilung der Gemeinde. Für den Regierungsbezirk Niederbayern wird - nach Bekanntgabe der voraussichtlichen Mittelkontingente durch die Oberste Baubehörde - jährlich eine Programmaufstellung für den Gesamtbedarf durchgeführt.

Förderung und Finanzierung

Für die Förderung sind die Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB), insbes. §§ 136 ff (BauGB), die Städtebauförderrichtlinien – StBauFR 2007 (Bek. vom 08.12.2006, AllMBl. Nr. 15/2006 geändert durch Bek.m.v. 22.10.2010, AIIMBI S.290) und die Bestimmungen des Bayerischen Haushaltsrechts maßgeblich. Die Förderung erfolgt ohne Rechtspflicht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Der derzeitige Fördersatz beträgt max. 60 % der förderfähigen Kosten, wobei gemessen an den Gesamtkosten der Sanierung nur max. 50 % Fördermittel eingesetzt werden dürfen. Im Einzelfall ist im Rahmen der Härtefallregelung (s.o.) ein erhöhter Fördersatz bis zu 80 % möglich.

Die Städtebauförderungsmittel sind grundsätzlich subsidiär einzusetzen; alle anderen einschlägigen Fördermöglichkeiten und sonstigen Einnahmemöglichkeiten müssen vorrangig ausgeschöpft sein.

Anträge und Formblätter, weitere Informationen

Die notwendigen Anträge und Formblätter sowie weitere Informationen über die Städtebauförderung in Bayern finden Sie unter der folgenden Adresse:
www.innenministerium.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung

Publizitätsvorschriften

Entsprechend den Vorgaben des Bundes und des Landes ist bei Maßnahmen der Städtebauförderung öffentlichkeitswirksam auf die Förderung hinzuweisen. Für investive Maßnahmen sind Bautafeln mit Angaben zur Maßnahme und zum jeweiligen Programm unter Verwendung der entsprechenden Logos aufzustellen. Dies sind