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Städtebauförderung

SeethalerNeue Stadt- und Kreisbibliothek
im "Seethaler", Dingolfing

Ziele und Schwerpunkte

Die Städtebauförderung unterstützt seit 1971 die Kommunen in Niederbayern bei der Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen. In diesem Zeitraum wurden Fördermittel in Höhe von über 500 Mio. € bereitgestellt, damit konnten Kosten von über 800 Mio. € finanziert werden. Die Finanzhilfen des Staates aktivieren Privatkapital in mehrfacher Höhe und tragen so nachhaltig zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei. Aktuelle Schwerpunkte der Städtebauförderung sind Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte und Ortszentren, die Wiedernutzung von Brachflächen, die Modernisierung vorhandener Bausubstanz und die Bewältigung des strukturellen und demographischen Wandels.

(Ausführliche Informationen finden Sie unter www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung)

 

Städtebauförderungsprogramme

Bund-Länder-Programme

 

Bayerisches Programm

Das Bayerische Programm stellt eine Ergänzung der Bundesprogramme dar mit dessen Hilfe insbesondere Maßnahmen und Projekte gefördert werden, für die eine vereinfachte Anwendung der Verfahren nach den Bestimmungen des besonderen Städtebaurechts möglich ist. (insbesondere Einzelvorhaben).
Aktuelle Beispiele aus Niederbayern:

 

EU-Programm

In der EU-Förderperiode 2007 - 2013 ist im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unter dem Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung die Städtebauförderung mit der Prioritätsachse "Nachhaltige Stadtentwicklung" vertreten. Dabei wurden in den Kommunen folgende Maßnahmengruppen unterstützt:

  • Revitalisierung von Konversions- und Brachflächen
  • Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem wirtschaftlichem, ökologischem oder sozialem Entwicklungsbedarf
  • Bewahrung und Erschließung des historischen, kulturellen und natürlichen Erbes

Aktuelle Beispiele aus Niederbayern:

 

Härtefallregelung

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 23. März 2010 eine Nachfolgeregelung für die ausgelaufene Sonderförderung in Hochfranken und den Grenzlandkreisen zur tschechischen Republik beschlossen. Mit der neuen Härtefallregelung wird es jetzt landesweit struktur- und finanzschwachen Städten und Gemeinden erleichtert, in Einzelfällen für ausgewählte, regional besonders strukturwirksame städtebauliche Erneuerungsprojekte einen erhöhten Fördersatz von bis zu 80 Prozent zu erhalten. Die für alle Städtebauförderungsprogramme geltende Regelung gilt ab 1. Juni 2010.

 

Dokumentationen

In der Reihe „Dokumentationen“ wurden bisher etwa 70 erfolgreich durchgeführte Sanierungsmaßnahmen publiziert. Einen Überblick über "25 Jahre Städtebauförderung in Niederbayern" gibt die Dokumentation 30 (Download, pdf-Datei, 14,1 MB), in der alle Themenschwerpunkte städtebaulicher Sanierung ausführlich dargestellt sind.
Die nachstehende Liste gibt einen Überblick über die bisherigen Veröffentlichungen. Exemplare können über das Sachgebiet 34 kostenfrei bezogen werden.

Liste der Dokumentationen

 

Verfahren

Bei Vorliegen von städtebaulichen Missständen nach § 136 Baugesetzbuch (BauGB) ist zunächst eine Vorbereitung der Sanierung nach §§140 ff notwendig (z.B. Vorbereitende Untersuchungen / Rahmenplanung/ Sanierungssatzung). Für die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen sind die Vorschriften der §§ 146 ff BauGB maßgeblich.

Für die Aufnahme in ein Förderprogramm bzw. die Fortführung einer Fördermaßnahme bedarf es einer Bedarfsmitteilung der Gemeinde. Für den Regierungsbezirk Niederbayern wird - nach Bekanntgabe der voraussichtlichen Mittelkontingente durch die Oberste Baubehörde - jährlich eine Programmaufstellung für den Gesamtbedarf durchgeführt.

 

Förderung und Finanzierung

Für die Förderung sind die Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB), insbes. §§ 136 ff (BauGB), die Städtebauförderrichtlinien – StBauFR 2007 (Bek. vom 08.12.2006, AllMBl. Nr. 15/2006 geändert durch Bek.m.v. 22.10.2010, AIIMBI S.290) und die Bestimmungen des Bayerischen Haushaltsrechts maßgeblich. Die Förderung erfolgt ohne Rechtspflicht im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Der derzeitige Fördersatz beträgt max. 60 % der förderfähigen Kosten, wobei gemessen an den Gesamtkosten der Sanierung nur max. 50 % Fördermittel eingesetzt werden dürfen. Im Einzelfall ist im Rahmen der Härtefallregelung (s.o.) ein erhöhter Fördersatz bis zu 80 % möglich.

Die Städtebauförderungsmittel sind grundsätzlich subsidiär einzusetzen; alle anderen einschlägigen Fördermöglichkeiten und sonstigen Einnahmemöglichkeiten müssen vorrangig ausgeschöpft sein.

 

Anträge und Formblätter, weitere Informationen

Die notwendigen Anträge und Formblätter sowie weitere Informationen über die Städtebauförderung in Bayern finden Sie unter der folgenden Adresse:
http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung

 

Publizitätsvorschriften

Entsprechend den Vorgaben des Bundes und des Landes ist bei Maßnahmen der Städtebauförderung öffentlichkeitswirksam auf die Förderung hinzuweisen. Für investive Maßnahmen sind Bautafeln mit Angaben zur Maßnahme und zum jeweiligen Programm unter Verwendung der entsprechenden Logos aufzustellen. Dies sind