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Umsetzung der Industrie-Emissionen-Richtlinie in deutsches Recht

Die Industrie-Emissionen-Richtlinie (IE-RL) der EU

fordert einen medienübergreifenden Ansatz zur Verhinderung und Vermeidung von Umweltverschmutzung. Sie kann unter der folgenden Internetadresse eingesehen werden:
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2010:334:0017:0119:de:PDF

Anlagen, die unter den Anwendungsbereich der IE-RL fallen, sind im Anhang der 4. Verordnung zum Bundesimmissionschutzgesetz (BImSchG) abschließend aufgeführt und mit einem „E“ gekennzeichnet. Die Verordnung kann im Internet beim Bundesumweltministerium (BMU) unter der folgenden Adresse eingesehen werden:
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bimschv_4_2013/gesamt.pdf

Für diese Anlagen ist ein Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die materiellen Anforderungen für derartige Anlagen werden in einem europaweiten Procedere, dem sogenannten „Sevilla-Prozess“ erarbeitet. In diesem Prozess bestimmen Fachleute die besten verfügbaren Techniken (BVT-Merkblätter) für die einzelnen Anlagen. Ziel dieser BVT-Merkblätter ist es, ein integriertes Konzept zur Verfügung zu stellen, bei dem eine optimale Verminderung der Umweltverschmutzung in Luft, Wasser und Boden, für die Abfallwirtschaft, für die Energieeffizienz und für die Verhütung von Unfällen erreicht wird.

Die aktuellen BVT-Merkblätter sind beim Umweltbundesamt zusammengefasst und veröffentlicht (http://www.umweltbundesamt.de/themen/wirtschaft-konsum/beste-verfuegbare-techniken/sevilla-prozess/bvt-download-bereich). Neben materiellen Vorgaben für den Betrieb dieser Anlagen schreibt die IE-RL auch ein Überwachungsmanagement durch die Behörden vor. Für die betroffenen Anlagen ist ein risikobasierter Überwachungsturnus zwischen 1 Jahr und 3 Jahren festzulegen. Für diese Inspektionen sind Berichte zu erstellen.

Sowohl die Genehmungsbescheide als auch die Inspektionsberichte für die IE-Anlagen werden im Internet veröffentlicht. Entsprechende Angebote sind im Internet bei den zuständigen Behörden hinterlegt. Für niederbayerische IE-Anlagen finden Sie entsprechende Internetseiten bei der Regierung von Niederbayern, den jeweiligen Kreisverwaltungsbehörden, dem Landesamt für Umwelt und dem Bergamt Südbayern. Einen Link auf die entsprechenden Seiten finden Sie unten. Um Ihnen die Informationen so leicht wie möglich zugänglich zu machen, können Sie von jeder Behörde mittels Verlinkung zu den anderen für die niederbayerischen IE-Anlagen zuständigen Behörden durch einfachen Mausklick gelangen.

 

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