Impressum
Anschrift:
Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz
540
84028 Landshut
Telefon: 08 71 / 8 08 - 01
Telefax: 08 71 / 8 08 - 10 02
E-Mail: poststelle@reg-nb.bayern.de
Redaktionelle Gesamtverantwortung
Michael Bragulla
Pressestelle
Telefon: 08 71 / 8 08 - 11 30
Telefax: 08 71 / 8 08 - 11 32
E-Mail:
pressestelle@reg-nb.bayern.de
Verantwortlich für Gestaltung und Layout:
Regierung von Niederbayern
Alle Rechte vorbehalten. Es ist insbesondere nicht gestattet, ohne ausdrückliche Genehmigung der Regierung von Niederbayern Inhalte dieser Seiten für gewerbliche Zwecke zu übersetzen, zu vervielfältigen, auf Mikrofilm/-fiche oder in elektronische Systeme einzuspeichern oder in irgendeiner Weise zu verändern. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen ist mit Quellenangabe gestattet.
Haftungsausschluss
Die Regierung von Niederbayern hat alle in ihrem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der
Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das
bereitgestellte Informationsangebot folgende
Haftungsbeschränkung:
Der Freistaat Bayern und
seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die
durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im
Internetangebot der Regierung von Niederbayern
angebotenen Informationen entstehen.
Der
Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die
Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei
Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für
etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder
Herunterladen von Daten durch Computerviren oder
der Installation oder Nutzung von Software
verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben
die Auffassungen und Erkenntnisse der
abfassenden Personen wieder.
Die Regierung von Niederbayern behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links und Verweise (Disclaimer)
Die Regierung von
Niederbayern ist nur für die "eigenen Inhalte",
die es zur Nutzung bereithält, nach den
einschlägigen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu
unterscheiden. Durch den als Link
gekennzeichneten Querverweis ermöglicht die
Regierung von Niederbayern den Zugang zu "fremden
Inhalten".
Durch den Querverweis vermittelt die
Regierung lediglich den Zugang zur Nutzung
dieser Inhalte. Für diese "fremden" Inhalte ist
sie nicht verantwortlich, da es die Übermittlung
der Information nicht veranlasst, den Adressaten
der übermittelten Informationen nicht auswählt
und die übermittelten Informationen auch nicht
ausgewählt oder verändert hat. Auch eine
automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung
dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der
gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht,
so dass sich auch dadurch keine
Verantwortlichkeit der Regierung für diese
fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen
Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die
Redaktion der Regierung den fremden Inhalt
jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine
mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald die
Regierung jedoch feststellt oder von anderen
darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis
auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit
es technisch möglich und zumutbar ist.
Für
illegale, fehlerhafte oder unvollständige
Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus
der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen
Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige
Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
