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Pressemitteilung 407/2012

03.01.2013 - 407/2012
Landkreis Passau / Städtebau
Auch 2012 gab es wieder Geld für Städte und Gemeinden
20,9 Millionen Euro Städtebauförderung für Niederbayern im Jahr 2012

Pm12407 1Stadtplatz Bad Griesbach

Nach turbulenten Jahren mit Mittelkürzungen und neuen, teilweise zeitlich befristeten Sonderprogrammen kann die Städtebauförderung in Niederbayern auf ein eher ruhiges Förderjahr zurückblicken. Das gilt erfreulicherweise nicht für das Fördervolumen und die Anzahl der realisierten Projekte. Mit 20,9 Millionen Euro Fördermitteln von EU, Bund und Freistaat konnten 63 Städte und Gemeinden in Niederbayern unterstützt werden. Damit hatte die Städtebauförderung in Niederbayern, wie Regierungspräsident Heinz Grunwald im traditionellen Jahresrückblick mitteilt, sogar etwas mehr Mittel zur Verfügung als im vorangegangenen Jahr. Mit dem Auslaufen der aktuellen EU-Förderperiode konnten gerade in diesem Jahr einige besonders große und für die jeweiligen Gemeinden und ihr Umland wichtige Projekte fertig gestellt werden.

Pm12407 2Stadtplatz Bad Griesbach

Ein gelungenes Beispiel aus dem Landkreis Passau ist die Neugestaltung des Stadtplatzes in Bad Griesbach. Nach dem Bau der Umgehungsstraße, der mit einer erheblichen Verkehrsberuhigung für den historischen Stadtplatzes einherging, wurden die Planungen für die Neugestaltung des Stadtplatzes unter intensivster Einbeziehung der Bevölkerung aufgenommen. Ziel war es, den Stadtplatz zu einem attraktiven Stadtraum mit hoher Aufenthaltsqualität für die Bewohner und die Besucher umzugestalten. Eine besondere Herausforderung stellte dabei auch die schwierige Topographie des Platzes dar. Die ansässigen Gastronomen und Geschäftsleute haben nun die Möglichkeit, sich zu geeigneten Jahreszeiten auch im öffentlichen Raum präsentieren zu können. Ein besonderes Augenmerk wurde auf den Erhalt der am Ende des Platzes befindlichen Rotbuche gelegt, die sich als Stadtbild prägendes Element in den heißen Sommermonaten aufgrund ihrer Funktion als Schattenspender großer Beliebtheit erfährt. Anziehungspunkt des Stadtplatzes bildet weiter ein neuer Brunnen aus zwei Wellensteinen aus Naturstein und den gewellten Glasscheiben, der durch sein in wechselnden Farbtönen erscheinendes Unterwasserlicht für ein unverwechselbares Wasser-Licht-Farbenspiel sorgt.

Die Gesamtkosten für die Neugestaltung des Stadtplatzes in Bad Griesbach betragen rund 2,1 Millionen Euro, davon erhält die Stadt Bad Griesbach aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ einen Zuschuss des Bundes und des Freistaats von rund 1,26 Millionen Euro.

Im nächsten Jahr gilt es voraussichtlich den Gürtel wieder etwas enger zu schnallen. Zum Einen wird, wie schon länger angekündigt, das Bund-Länder-Grundprogramm, über 40 Jahre die tragende Säule der Städtebauförderung in Bayern, eingestellt. Die betroffenen Gemeinden wurden deshalb bereits in den vergangenen Jahren auf andere Programme umgeleitet, soweit Sanierungsmaßnahmen nicht ohnehin zum Abschluss gebracht werden konnten.

Die zweite Änderung betrifft das EU-Programm, in dem Niederbayern im kommenden Jahr keine Mittel mehr erhalten wird. Das ist in diesem Fall jedoch keine schlechte Nachricht, weil Niederbayern wegen der guten Programmumsetzung bereits in den vergangenen Jahren durch Umschichtungen aus anderen Regierungebezirken überdurchschnittliche Zuteilungen erhalten hat. Die betroffenen Projekte konnten damit rascher bewilligt und vor allem auch abfinanziert werden. Ob es hier ein Anschlussprogramm geben wird und wie dieses thematisch ausgerichtet wird, wird derzeit noch verhandelt. Über eine Fortführung würde sich Grunwald sehr freuen, weil gerade mit diesem Programm herausragende Projekte unterstützt werden können, die aufgrund ihres Mittelbedarfs in herkömmlichen Programmen nur schwer oder nur in mehreren Schritten untergebracht werden können.