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Pressemitteilung 409/2012

03.01.2013 - 409/2012
Landkreis Straubing-Bogen / Städtebau
Auch 2012 gab es wieder Geld für Städte und Gemeinden
20,9 Millionen Euro Städtebauförderung für Niederbayern im Jahr 2012

Pm12409 1Haus der Generationen

Nach turbulenten Jahren mit Mittelkürzungen und neuen, teilweise zeitlich befristeten Sonderprogrammen kann die Städtebauförderung in Niederbayern auf ein eher ruhiges Förderjahr zurückblicken. Das gilt erfreulicherweise nicht für das Fördervolumen und die Anzahl der realisierten Projekte. Mit 20,9 Millionen Euro Fördermitteln von EU, Bund und Freistaat konnten 63 Städte und Gemeinden in Niederbayern unterstützt werden. Damit hatte die Städtebauförderung in Niederbayern, wie Regierungspräsident Heinz Grunwald im traditionellen Jahresrückblick mitteilt, sogar etwas mehr Mittel zur Verfügung als im vorangegangenen Jahr. Mit dem Auslaufen der aktuellen EU-Förderperiode konnten gerade in diesem Jahr einige besonders große und für die jeweiligen Gemeinden und ihr Umland wichtige Projekte fertig gestellt werden.

Pm12409 2Großer Saal im Haus der Generationen

Ein aktuelles Beispiel aus dem Landkreis Straubing-Bogen ist der Umbau einer ehemaligen Werkhalle auf dem sogenannten Vishay-Gelände in Mallersdorf-Pfaffenberg zu einem „Haus der Generationen.
2006 hatte die Gemeinde mit Mitteln aus dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau-West“ das ehemalige Betriebsgelände der Fa. Vishay erworben. 2008 hatte man einen Architektenwettbewerb durchgeführt und schließlich dem Münchner Büro Neumann und Heinsdorf den Auftrag erteilt, aus dem unansehnlichen Fabrikgebäude ein neues Aushängeschild der Gemeinde zu gestalten. Heute kann man feststellen: Das ist in vollem Umfang gelungen. Mallersdorf-Pfaffenberg besitzt nach dem Umbau ein architektonisch hoch attraktives Mehrzweckgebäude, um das es von anderen Kommunen beneidet wird. Ein großer Saal, vielfältige Räume für Vereine und Gruppen und die Gemeindebücherei bringen neues Leben in die Mitte der Gemeinde.

Finanziell war und ist das Projekt ein dicker Brocken für die Gemeinde. Neben Baukosten über 7 Millionen Euro sind von der Gemeinde künftig auch laufende Betriebskosten zu schultern. Erfreulich war es deshalb, dass aus dem EU-Programm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ immerhin 4,8 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt werden konnten. Das entspricht einem Fördersatz von 70 %. Die ersten Monate der Nutzung zeigen, dass die neue Mitte von der Bevölkerung gut angenommen wird. Damit ist nicht nur eine Brache wieder genutzt, sondern ein neuer Identifikationspunkt für alle Generationen entstanden. Langfristig ist geplant, mit baulichen Ergänzungen auch das städtebauliche Umfeld noch im Sinne der Wettbewerbssieger weiterzuentwickeln.

Im nächsten Jahr gilt es voraussichtlich den Gürtel wieder etwas enger zu schnallen. Zum Einen wird, wie schon länger angekündigt, das Bund-Länder-Grundprogramm, über 40 Jahre die tragende Säule der Städtebauförderung in Bayern, eingestellt. Die betroffenen Gemeinden wurden deshalb bereits in den vergangenen Jahren auf andere Programme umgeleitet, soweit Sanierungsmaßnahmen nicht ohnehin zum Abschluss gebracht werden konnten.

Die zweite Änderung betrifft das EU-Programm, in dem Niederbayern im kommenden Jahr keine Mittel mehr erhalten wird. Das ist in diesem Fall jedoch keine schlechte Nachricht, weil Niederbayern wegen der guten Programmumsetzung bereits in den vergangenen Jahren durch Umschichtungen aus anderen Regierungebezirken überdurchschnittliche Zuteilungen erhalten hat. Die betroffenen Projekte konnten damit rascher bewilligt und vor allem auch abfinanziert werden. Ob es hier ein Anschlussprogramm geben wird und wie dieses thematisch ausgerichtet wird, wird derzeit noch verhandelt. Über eine Fortführung würde sich Grunwald sehr freuen, weil gerade mit diesem Programm herausragende Projekte unterstützt werden können, die aufgrund ihres Mittelbedarfs in herkömmlichen Programmen nur schwer oder nur in mehreren Schritten untergebracht werden können.