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Pressemitteilung 134/2016

12.05.2016 - 134/2016
Niederbayern / Kommunales
35,5 Mio. Euro Förderung für 90 finanzschwache Kommunen in Niederbayern

90 Kommunen in Niederbayern mit insgesamt 105 Projekten profitieren vom Kommunalinvestitionsprogramm (KIP).

KIP richtet sich den bundesrechtlichen Vorgaben entsprechend speziell an finanzschwache Gemeinden und Gemeindeverbände. 92 Kommunen und Kommunalverbände in Niederbayern hatten sich mit insgesamt 194 Projekten und einer Antragssumme von 84 Mio. Euro um eine Förderung beworben. Nun können 90 von ihnen mit einem Zuschuss von bis zu 90 % der beantragten Baukosten rechnen. Die Auswahl erfolgte durch die Regierung von Niederbayern in enger Abstimmung mit einem von ihr eingesetzten Beirat aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und Behindertenverbände.

Von den 3,5 Milliarden Euro, die der Bund für das Förderprogramm bereitgestellt hat, fließen 289,24 Millionen Euro nach Bayern. Für Niederbayern bedeutet das 35,5 Millionen Euro für die energetische Sanierung und den Abbau von Barrieren in Schulen, Kindergärten, Rathäusern und sozialen Einrichtungen. Auch die Beseitigung von innerörtlichen Leerständen und der Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum wird gefördert.

„Damit können viele Kommunen jetzt Projekte in Angriff nehmen, die sie sonst erst in einigen Jahren oder vielleicht auch gar nicht realisieren könnten“, so Regierungspräsident Grunwald über die großzügige Finanzspritze.

Insgesamt fließen 26,7 Millionen Euro in die energetische Sanierung von Gebäuden, 4,6 Millionen tragen zum Abbau von Barrieren bei. Für Rathäuser und andere kommunale Verwaltungsgebäude stehen 13,05 Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung. 13,04 Millionen sind es für Schulen. 2,69 Millionen gibt es für soziale Einrichtungen und 2,60 Millionen für Kindergärten. Leerstehende Gebäude werden mit 2,5 Millionen Euro wieder zu neuem Leben erweckt. Und 1,7 Millionen Euro stehen für die barrierefreie Gestaltung von Straßen oder Plätzen bereit.