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Pressemitteilung 222/2016

12.08.2016 - 222/2016
Landkreis Passau / Kommunales
Startschuss für das Kommunalinvestitionsprogramm
Regierung bewilligt erstes Projekt

Die Regierung von Niederbayern hat das erste Projekt des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) genehmigt: Die Stadt Passau kann im Zuge der Neugestaltung der Veste Oberhaus einen Aufzug zur barrierefreien Erschließung realisieren. Dafür hat die Regierung einen Zuschuss in Höhe von rund 765.000 Euro bewilligt. Dieses Projekt ist der Startschuss für 104 weitere KIP-Projekte, die in insgesamt 90 niederbayerischen Kommunen umgesetzt werden sollen.

Die Stadt Passau gestaltet in mehreren Bauabschnitten die Freianlagen der Veste Oberhaus neu und versucht sie dadurch für die Bewohner und Besucher der Stadt attraktiver zu machen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in einer barrierefreien Erschließung. Mit dem neuen Aufzug in der Befestigungsanlage am Ravelintor wird der Bärengraben mit dem Niveau der Sternwarte verbunden. Die Gesamtkosten dieses Bauabschnittes  belaufen sich auf etwa 900.000 Euro.

Insgesamt stehen für das Kommunalinvestitionsprogramm 35,5 Millionen Euro aus Mitteln des Bundes für Niederbayern zur Verfügung. 92 Kommunen hatten sich mit insgesamt 194 Projekten und einer Antragssumme von 84 Millionen Euro um eine Förderung beworben. 105 Projekte aus 90 Kommunen konnten in das Programm aufgenommen werden und profitieren nun von einem Zuschuss mit bis zu 90 Prozent der beantragten Baukosten. Die Auswahl erfolgte bereits im Mai 2016 durch die Regierung von Niederbayern und ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzen- und Behindertenverbände.

Das Förderprogramm dient der energetischen Sanierung oder dem Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen Einrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten, sozialen Einrichtungen oder Verwaltungsgebäuden. Ebenfalls förderfähig sind städtebauliche Maßnahmen zum Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum sowie zur Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen. Mit dem Programm können Kommunen Projekte in Angriff nehmen, die sie sonst erst in einigen Jahren oder vielleicht auch gar nicht realisieren könnten.

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Planungskonzept des Aufzugs an der Veste Oberhaus. Foto: Friedl und Partner Architekten