. .

Pressemitteilung 6/2017

03.01.2017 - 6/2017
Landkreis Passau / Städtebau
21 Millionen Euro Städtebauförderung für Niederbayern im Jahr 2016
Fördertopf 2017 noch besser gefüllt

Pm17006
Neugestaltete Reitmaierkurve in Ruhstorf
an der Rott. Foto: Gemeinde Ruhstorf

Die Städtebauförderung in Niederbayern kann wieder auf ein erfolgreiches Förderjahr zurückblicken: Rund 21 Millionen Euro Städtebaufördermittel haben der Deutsche Bundestag und der Bayerische Landtag 2016 für die Städte und Gemeinden in Niederbayern bereitgestellt.

Zusammen mit den Mitteln der Kommunen konnten damit Projekte für rund 35 Millionen Euro umgesetzt werden, freut sich Regierungspräsident Rainer Haselbeck. "Mit dieser anhaltend hohen Mittelzuweisung unterstreichen Bund und Freistaat die Bedeutung, die sie den Städtebauförderungsprogrammen bei der notwendigen Umstrukturierung unserer Städte und Gemeinden und bei der Förderung der regionalen Wirtschaft beimessen", so Haselbeck.

Ein gelungenes Beispiel aus dem Landkreis Passau ist die Neugestaltung der Reitmaierkurve in Ruhstorf an der Rott. Ein jahrelang leerstehendes Gebäude an einer sehr viel befahrenen und engen Kurve im Ortskern wurde abgebrochen und Teile des Grundstücks von der Gemeinde übernommen. Für die Hauptfläche konnte die Marktgemeinde einen Investor für ein Wohn- und Geschäftshaus gewinnen. In Abstimmung mit dem staatlichen Bauamt wurde es möglich, die schwierige Straßenkreuzung verkehrssicher umzubauen und den gesamten Bereich neu zu gestalten. Auch die Sparkasse als Anlieger beteiligte sich an der Neugestaltung. Nach dem Muster dieses Impulsprojekts soll in den kommenden Jahren der gesamte Straßenraum der Ortsmitte Schritt  für Schritt umgestaltet werden.

Möglich wurde diese Verbesserung und Aufwertung, weil alle Beteiligten an einem Strang gezogen haben. Neben einer finanziellen Unterstützung für die Straße selbst, durch das Sonderbaulastprogramm des Landes, wurden die Geh- und Aufenthaltsbereiche mit einem Zuschuss in Höhe von rund 520.000 Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm neu gestaltet.

"Der Städtebau-Fördertopf 2017 wird sogar noch besser gefüllt sein", kündigt Regierungspräsident Rainer Haselbeck an. Alle Gemeinden, die ein Städtebauförderungsprogramm in Anspruch nehmen, können mit einer zeitnahen Bezuschussung ihrer förderfähigen Projekte rechnen. So wird der Bund 2017 sein Engagement in der Städtebauförderung erheblich ausweiten. Der Freistaat Bayern wird jeden Euro, den der Bund mehr gibt, kofinanzieren. Die Programme "Stadtumbau-West" und insbesondere "Soziale Stadt" werden erheblich aufgestockt. Hinzu kommt das völlig neue Programm "Zukunft Stadtgrün", mit dem Städte und Gemeinden Schwerpunkte beim Klimaschutz und Grünflächen setzen können. Neu ist auch die Initiative "Integration im Quartier", mit der Städte und Gemeinden städtebauliche Planungen zur Integration umsetzen können. Weitere Informationen dazu wird die Oberste Baubehörde in nächster Zeit bekannt geben.