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Pressemitteilung 17/2019

08.01.2019 - 17/2019
Landkreis Regen / Städtebau
2018: 47 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern!

Mit fast 47 Millionen Euro Fördermitteln in allen Städtebauförderungsprogrammen haben Freistaat, Bund und EU den Städten und Gemeinden in Niederbayern im vergangenen Jahr erneut eine Rekordsumme zur Verfügung gestellt. Maßgeblich dafür verantwortlich waren die im Mai aufgelegten Förderinitiativen der Bayerischen Staatsregierung "Innen statt Außen" und "Flächenentsiegelung", für die der Freistaat zusätzliche rund 11 Millionen Euro nach Niederbayern gegeben hat. Damit ist ein starker Anreiz geschaffen, die Orts- und Stadtentwicklung noch konsequenter auf die Stadt- und Ortskerne zu konzentrieren, vorhandene Potentiale zu nutzen und damit letztlich auch weitere Flächenversiegelungen an den Ortsrändern zu reduzieren. "Besonders 'Innen statt Außen' ist für unsere niederbayerischen Kommunen sehr attraktiv, weil hier ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich ist", hebt Regierungspräsident Rainer Haselbeck hervor. "Damit können nun auch Projekte zur Beseitigung von Leerständen angepackt werden, bei denen man bisher wegen der hohen Belastungen für den Gemeindehaushalt zurückgeschreckt ist", so Haselbeck weiter.

In Viechtach ist es gelungen, im Jahr 2018 ein für die Stadt und das Umland gleichsam wichtiges städtebauliches Verkehrsprojekt fertigzustellen. Mit der Neugestaltung des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) hat die Stadt nördlich des Bahnhofsgebäudes einen neuen Buswendeplatz mit drei angegliederten Bushaltestellen geschaffen. Zusätzlich steht jetzt für die Fahrgäste ein attraktiver überdachter Wartebereich zu Verfügung. Die neue Anlage ist vollständig barrierefrei: Vom Wartebereich gelangt man beispielsweise schwellenfrei zum Bahnhofsgebäude und von dort weiter zum angrenzenden Dr.-Schellerer-Park. Damit ist es auch gelungen, die Förderschule und Seniorenresidenz vom ZOB aus durchgängig ohne Barrieren zu erschließen. Insbesondere Rollstuhlnutzer, Schulkinder und Senioren profitieren von dieser Maßnahme. Deutlich verbesserte Abstellmöglichkeiten für PKW und Fahrräder sowie neue E-Ladestationen vor dem Bahnhofsgebäude ergänzen das Angebot.

Die Gesamtkosten betragen rund 1,2 Millionen Euro. Die Stadt Viechtach konnte mit rund 0,6 Millionen Euro Zuschussmitteln aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Aktive Zentren" unterstützt werden.

Pm19017Vom neuen überdachten Wartebereich führt der mit einem Leitsystem für Sehbehinderte und Blinde ausgestattete Weg vorbei an den E-Ladestationen zum Bahnhofsgebäude. Foto: Regierung von Niederbayern

Für 2019 hat die neue Regierungskoalition in München die Weiterführung der Förderinitiative "Innen statt Außen" vereinbart und auch der Bund beabsichtigt die Förderung auf hohem Niveau fortzusetzen. "Die besondere Herausforderung ist, trotz voller Auftragsbücher und einer angespannten Personalsituation in Bauwirtschaft und öffentlicher Verwaltung, die anstehenden Projekte zeitnah umzusetzen", betont Haselbeck. Die Regierung von Niederbayern werde jedenfalls nach Kräften dabei mitwirken, die Kommunen in gewohnter Weise zu beraten und zu unterstützen.

Pm19009 2Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung von Niederbayern, besprechen die Situation der Städtebauförderung in Niederbayern. Foto: Regierung von Niederbayern