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Pressemitteilung 18/2019

08.01.2019 - 18/2019
Landkreis Rottal-Inn / Städtebau
2018: 47 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern!

Mit fast 47 Millionen Euro Fördermitteln in allen Städtebauförderungsprogrammen haben Freistaat, Bund und EU den Städten und Gemeinden in Niederbayern im vergangenen Jahr erneut eine Rekordsumme zur Verfügung gestellt. Maßgeblich dafür verantwortlich waren die im Mai aufgelegten Förderinitiativen der Bayerischen Staatsregierung "Innen statt Außen" und "Flächenentsiegelung", für die der Freistaat zusätzliche rund 11 Millionen Euro nach Niederbayern gegeben hat. Damit ist ein starker Anreiz geschaffen, die Orts- und Stadtentwicklung noch konsequenter auf die Stadt- und Ortskerne zu konzentrieren, vorhandene Potentiale zu nutzen und damit letztlich auch weitere Flächenversiegelungen an den Ortsrändern zu reduzieren. "Besonders 'Innen statt Außen' ist für unsere niederbayerischen Kommunen sehr attraktiv, weil hier ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich ist", hebt Regierungspräsident Rainer Haselbeck hervor. "Damit können nun auch Projekte zur Beseitigung von Leerständen angepackt werden, bei denen man bisher wegen der hohen Belastungen für den Gemeindehaushalt zurückgeschreckt ist", so Haselbeck weiter.

In der Stadt Simbach konnte ein von der Stadt Simbach und dem Landkreis Rottal-Inn gemeinsam getragenes Projekt, das zwar klein, jedoch städtebaulich sehr wichtig ist, abgeschlossen werden. Es wurde der Weg mit Treppe zwischen dem Kirchplatz und der Innstraße besonders hochwertig und gestalterisch ansprechend neu gestaltet. Durch den Neubau der Turnhalle der Realschule mussten die bestehenden Wege angepasst werden. In diesem Zuge erhielt auch der öffentliche Vorbereich der Turnhalle entlang der Innstraße ein neues Gesicht. Mit attraktiven Sitzbereichen und Baumpflanzungen ist die Aufenthaltsqualität für die Simbacher Bürger hier nun deutlich verbessert. Das Hochwasser im Juni 2016 zerstörte den Verbindungsweg mitsamt den Freiflächen vor der Realschule direkt nach seiner Fertigstellung. Eine Wiederherstellung in gleicher Bauausführung konnte glücklicherweise schon sehr bald erfolgen.

Von den rund 85.000 Euro Gesamtkosten für diese Erneuerungsmaßnahme konnten ca. 50.000 Euro Zuschussmittel aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm in Aussicht gestellt werden.

Pm19018Der neue Verbindungsweg mit begleitenden neuen Leuchtmasten und Pflanzungen führt entlang des Turnhallenneubaus über eine Treppenanlage hinab zur Innstraße. Foto: Regierung von Niederbayern

Für 2019 hat die neue Regierungskoalition in München die Weiterführung der Förderinitiative "Innen statt Außen" vereinbart und auch der Bund beabsichtigt die Förderung auf hohem Niveau fortzusetzen. "Die besondere Herausforderung ist, trotz voller Auftragsbücher und einer angespannten Personalsituation in Bauwirtschaft und öffentlicher Verwaltung, die anstehenden Projekte zeitnah umzusetzen", betont Haselbeck. Die Regierung von Niederbayern werde jedenfalls nach Kräften dabei mitwirken, die Kommunen in gewohnter Weise zu beraten und zu unterstützen.

Pm19009 2Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung von Niederbayern, besprechen die Situation der Städtebauförderung in Niederbayern. Foto: Regierung von Niederbayern