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Pressemitteilung 20/2019

08.01.2019 - 20/2019
Landkreis Passau / Städtebau
2018: 47 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern!

Mit fast 47 Millionen Euro Fördermitteln in allen Städtebauförderungsprogrammen haben Freistaat, Bund und EU den Städten und Gemeinden in Niederbayern im vergangenen Jahr erneut eine Rekordsumme zur Verfügung gestellt. Maßgeblich dafür verantwortlich waren die im Mai aufgelegten Förderinitiativen der Bayerischen Staatsregierung "Innen statt Außen" und "Flächenentsiegelung", für die der Freistaat zusätzliche rund 11 Millionen Euro nach Niederbayern gegeben hat. Damit ist ein starker Anreiz geschaffen, die Orts- und Stadtentwicklung noch konsequenter auf die Stadt- und Ortskerne zu konzentrieren, vorhandene Potentiale zu nutzen und damit letztlich auch weitere Flächenversiegelungen an den Ortsrändern zu reduzieren. "Besonders 'Innen statt Außen' ist für unsere niederbayerischen Kommunen sehr attraktiv, weil hier ein Fördersatz von bis zu 90 Prozent möglich ist", hebt Regierungspräsident Rainer Haselbeck hervor. "Damit können nun auch Projekte zur Beseitigung von Leerständen angepackt werden, bei denen man bisher wegen der hohen Belastungen für den Gemeindehaushalt zurückgeschreckt ist", so Haselbeck weiter.

Ein gelungenes Beispiel aus dem Landkreis Passau ist die Gestaltung der "Bürgerwiese" und des Schulumfeldes in Ruhstorf an der Rott. Auf der früher ungestalteten und daher ungenutzten Fläche zwischen Friedhof und Kindergarten ist ein interessanter Spiel- und Bewegungspark für alle Generationen entstanden. Unter dem erhaltenen Baumbestand finden Kleinkinder im Sand und ihre Begleitung auf Bänken immer ein Schattenplätzchen und größere Kinder können sich an Klettergeräten austoben. Zum Entspannen stehen Groß und Klein Holzdecks entlang der Friedhofsmauer angrenzend an den Schulhof zur Verfügung. Außerdem sind neu geordnete übersichtliche Stellplätzen geschaffen worden.
Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 837.000 Euro konnte mit einem Zuschuss in Höhe von rund 460.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West" unterstützt werden.

Pm19020Foto: Schlegl

Für 2019 hat die neue Regierungskoalition in München die Weiterführung der Förderinitiative "Innen statt Außen" vereinbart und auch der Bund beabsichtigt die Förderung auf hohem Niveau fortzusetzen. "Die besondere Herausforderung ist, trotz voller Auftragsbücher und einer angespannten Personalsituation in Bauwirtschaft und öffentlicher Verwaltung, die anstehenden Projekte zeitnah umzusetzen", betont Haselbeck. Die Regierung von Niederbayern werde jedenfalls nach Kräften dabei mitwirken, die Kommunen in gewohnter Weise zu beraten und zu unterstützen.

Pm19009 2Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung von Niederbayern, besprechen die Situation der Städtebauförderung in Niederbayern. Foto: Regierung von Niederbayern