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Definitionen

Asylbewerber

Als Asylbewerber gilt, wer Asyl beantragt hat, über dessen Gesuch aber noch nicht entschieden wurde. Asylbewerber sind somit Ausländer, die Schutz als politisch Verfolgte oder Schutz vor Abschiebung oder einer sonstigen Rückführung in einen Staat beantragen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung bedroht ist. Für die Dauer des Verfahrens erhalten Asylbewerber in Deutschland Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Als Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums nimmt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Aufgaben in den Bereichen Asyl, Migration, Integration, Rückkehrförderung und jüdische Zuwanderer wahr. Im Bereich der Integration hat das BAMF u.a. folgende Aufgaben:

  • Durchführung der Integrationskurse nach dem Zuwanderungsgesetz (Entwicklung von Kurskonzepten, Zulassung der Sprachkursträger, Qualitätskontrolle),
  • Durchführung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer,
  • Entwicklung eines bundesweiten Integrationsprogramms sowie
  • Förderung von Integrationsprojekten.

EASY-Verfahren (Erstverteilung der Asylbegehrenden)

Das EASY-System ist eine IT-Anwendung zur Erstverteilung der Asylbegehrenden auf die Bundesländer. Die Asylbegehrenden werden damit zahlenmäßig auf die einzelnen Bundesländern (gemäß §45 AsylG) verteilt. Die quotengerechte Verteilung erfolgt unter Anwendung des sog. "Königsteiner Schlüssels". Die Berechnung des Königsteiner Schlüssels wird jährlich von der Geschäftsstelle der Bund-Länder-Kommission durchgeführt. Dem Königsteiner Schlüssel für das jeweilige Haushaltsjahr liegen das Steueraufkommen und die Bevölkerungszahl des Vorvorjahres zugrunde. Im EASY-System wird jeweils der Königsteiner Schlüssel angewendet, der für das vorangegangene Kalenderjahr im Bundesanzeiger veröffentlicht wurde. Daneben werden bei der Verteilung die freien Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen und die Bearbeitungszuständigkeit für das jeweilige Herkunftsland berücksichtigt.

Aufnahmeeinrichtung (AE)

Die Asylsuchenden werden nach Ankunft in Aufnahmeeinrichtungen (AE) untergebracht. Spätestens nach sechs Monaten werden die Asylsuchenden in die Anschlussunterkunft verlegt und dort meist in Gemeinschaftsunterkünften, aber auch dezentral in Wohnungen untergebracht.

Königsteiner Schlüssel

Nach dem "Königsteiner Schlüssel" wird festgelegt, wie viele Asylsuchende ein Bundesland aufnehmen muss. Dies richtet sich nach Steuereinnahmen (2/3-Anteil bei der Bewertung) und der Bevölkerungszahl (1/3-Anteil bei der Bewertung). Die Quote wird jährlich neu ermittelt.

Sichere Herkunftsstaaten

Sichere Herkunftsstaaten sind Staaten, bei denen aufgrund der allgemeinen politischen Verhältnisse die gesetzliche Vermutung besteht, dass dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet (§29a AsylG). Als sichere Herkunftsstaaten können durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Länder definiert werden, in denen keine politische Verfolgung droht (Anlage II AsylG). Derzeit sind sichere Herkunftsstaaten neben den Staaten der Europäischen Union, die sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien sowie die afrikanischen Staaten Ghana und Senegal.
Ein Asylantrag von Staatsbürgern aus sicheren Herkunftsstaaten gilt als offensichtlich unbegründet, es sei denn, es können Belege vorgelegt werden, die die Annahme begründen, dass dem Asylsuchenden ausnahmsweise politische Verfolgung droht. Ähnliche Regelungen gelten in vielen EU-Mitgliedsstaaten, aber es gibt keine gemeinsame Definition sicherer Herkunftsländer in der EU.