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Informationen zum Asylverfahren

Ausländer, die einen Asylantrag stellen wollen, werden in Bayern zunächst in so genannten ANKER-Einrichtungen (das Wort "ANKER" steht dabei als Akronym für Ankunft, Entscheidung und Rückführung bzw. kommunale Verteilung) untergebracht. Diese werden von den Ländern bereitgestellt und betrieben. Das Asylverfahren selbst wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge durchgeführt. Jedes Bundesland hat eine exakt festgelegte Quote der Asylbegehrenden aufzunehmen (Königsteiner Schlüssel), um auf diese Weise die mit der Aufnahme verbundenen Lasten angemessen zu verteilen.

In Niederbayern ist die ANKER-Einrichtung in Deggendorf zuständig. Gleich nach der Ankunft in der ANKER-Einrichtung wird nach dem bundesweiten Verfahren zur Erstverteilung von Asylbegehrenden ("EASY-Verfahren") ermittelt, ob die aufgesuchte Erstaufnahmeeinrichtung für die Aufnahme und Unterbringung der einzelnen Person zuständig ist. Ein Kriterium stellt unter anderem das Herkunftsland dar, ein anderes die Zahl der Asylbewerber, die im jeweiligen Bundesland bereits aufgenommen wurde.
Sollte die zuständige Aufnahmeeinrichtung nicht die ANKER-Einrichtung nicht Deggendorf sein, wird der Asylsuchende entsprechend informiert und muss sich unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche in der für ihn zuständigen Erstaufnahmeeinrichtung bzw. ANKER-Einrichtung melden.

Ist Deggendorf zuständig, werden die Asylsuchenden registriert und an die nachfolgend aufgeführten Behörden / Stellen in der ANKER-Einrichtung weitervermittelt:

  • Das Gesundheitsamt übernimmt die amtsärztliche Erstuntersuchung, bei der  Personen unter anderem auf übertragbare Krankheiten untersucht werden.
  • Die Zentrale Ausländerbehörde klärt die Identität der Personen und ermittelt den Herkunftsstaat.
  • Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist zuständig für die Aktenanlage, Anhörung und Niederschrift des Asylantrages sowie den Abgleich mit dem Ausländerzentralregister.
  • Das Sozialamt übernimmt die Auszahlung von Taschengeld sowie die Ausgabe von Krankenscheinen und Bekleidungsgutscheinen.
  • Die Asylsozialberatung wird derzeit vom Caritas-Verband wahrgenommen, der sich auch um die Kinderbetreuung und die Kleiderkammer kümmert.

Asylbewerber sind grundsätzlich verpflichtet, für die Dauer von bis zu 6 und gegebenenfalls auch bis zu 24 Monaten in einer ANKER-Einrichtung zu verbringen, um für die weiteren Verfahrensschritte nach dem Asylgesetz jederzeit erreichbar zu sein.

Nach dem Aufenthalt in der ANKER-Einrichtung erfolgt durch den Landesbeauftragten eine landesinterne Verteilung der Asylbewerber nach Quote (DVAsyl) auf die bayerischen Regierungsbezirke. Die Regierungsaufnahmestellen verteilen in die Landkreise und kreisfreien Städte ihres jeweiligen Regierungsbezirks in staatliche Gemeinschaftsunterkünfte und dezentrale Unterkünfte.