Konjunkturpaket IIKonjunkturpaket II -
Förderrichtlinien und Modalitäten

Pressemitteilungen

Über die Bekanntgabe der in Niederbayern geförderten Projekte durch Regierungspräsident Heinz Grunwald informiert eine Pressemitteilung der Regierung von Niederbayern vom 4. Mai 2009.

Bewilligte Projekte in Niederbayern

Es geht voran – die Regierung von Niederbayern arbeitet mit Hochdruck daran, dass das Konjunkturpaket II im Regierungsbezirk so schnell wie möglich voll wirken kann. Jeden Tag genehmigt die Behörde derzeit die konkreten Zuschüsse für Kommunen, Landkreise und andere Institutionen. Somit können die Verantwortlichen ihre Projekte weiter vorantreiben. Die Regierung bietet hier einen Überblick über die bewilligten Projekte. Die Übersicht wird dienstags und donnerstags aktualisiert. Damit immer klar ist, wo es etwas Neues gibt.

Insgesamt stehen im Konjunkturpaket II von Bund und Freistaat für Niederbayern 115 Millionen Euro für kommunalbezogene Projekte wie die energetische Sanierung von Kindergärten, Schulen und Verwaltungsgebäuden zur Verfügung. Diesen Betrag hat die Regierung auf 240 Projekte aufgeteilt. Daneben gibt es in Niederbayern 63 staatliche Maßnahmen wie den Staatsstraßenbau, die Modernisierung von Hochschulen und die Förderung der beruflichen Weiterbildung. Dafür sind weitere 49 Millionen Euro vorgesehen.

Folgende kommunalbezogene Projekte sind bislang bewilligt (Stand: 5. Januar 2012): zur Übersicht

Ergebnisse des Auswahlverfahrens

Das Auswahlverfahren für die kommunalbezogenen Maßnahmen des Konjunkturpakets II ist nun abgeschlossen. Die in nachfolgenden Listen aufgezählten Projekte sind für eine Förderung über das Konjunkturförderprogramm II vorgesehen.
Projekte, die in den nachfolgenden Listen nicht genannt sind, konnten leider nicht zum Zug kommen. Wir haben bei der Auswahl bestmöglich versucht, den Anliegen unserer Städte, Gemeinden und Landkreise und den sonstigen kirchlichen oder gemeinnützigen Antragstellern gerecht zu werden und nachhaltige Modernisierungsinvestitionen anzuschieben. Angesichts der starken Nachfrage – wir hatten 756 Anträge zu beurteilen - war die Auswahl keine leichte Aufgabe. Wir danken dem Beratungsgremium, zu dem neben Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und des Bezirks Niederbayern auch ein Vertreter der freien Wohlfahrtsverbände und des Amts für ländliche Entwicklung in Niederbayern gehörten, für die sehr kooperative und offene Zusammenarbeit.

Zur Abwicklung möchten wir auf Folgendes hinweisen:

Folgende Projekte wurden in das Konjunkturprogramm II bei den kommunalbezogenen Maßnahmen aufgenommen:

Bei der Breitbandförderung ist das Auswahlverfahren noch nicht abgeschlossen. Es gelten die "normalen" Antragsfristen aus der Breitbandrichtlinie.

Auch das Amt für ländliche Entwicklung in Niederbayern und das Zentrum Bayern für Familie und Soziales haben ihr Auswahlverfahren für die kommunalbezogenen Maßnahmen abgeschlossen. Die Ergebnisse sind in unseren Übersichten eingearbeitet. Siehe aber auch die Verlinkung unten!

Förderbereiche

Im Folgenden finden Sie die Förderrichtlinien sowie Ansprechpartner der Regierung von Niederbayern für die einzelnen förderfähigen Maßnahmenbereiche:

Allgemeine Fördervoraussetzungen für alle Maßnahmen

Zukunftsinvestitionsgesetz

Vergabeverfahren

Zusätzlichkeit (Additionalität)

Finanzhilfen werden nur für zusätzliche Investitionen gewährt. Die Zusätzlichkeit ist gegeben, wenn die abgerufenen Finanzhilfen nicht zur Finanzierung eines Investitionsvorhabens eingesetzt wurden, dessen Gesamtfinanzierung bereits durch einen beschlossenen und in Kraft getretenen Haushaltsplan gesichert ist (Stichtag 27.01.2009).

Projektdauer

Die Mittel müssen in den Jahren 2009 bis 2011 verwendet werden. Im Jahre 2011 können Finanzhilfen nur für Investitionsvorhaben eingesetzt werden, die noch 2010 begonnen wurden und bei denen im Jahr 2011 ein selbstständiger Abschnitt des Investitionsvorhabens abgeschlossen wird.

Förderkonditionen

Für bestehende Programme, die durch das Konjunkturpaket lediglich verstärkt werden, gelten die bestehenden Förderkonditionen und -sätze fort.

Antragstellung