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Förderung der Breitbandversorgung

Die Versorgung aller Landesteile mit schnellem Internet ist ein zentraler Punkt bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat Bayern.

Nachdem mit der zum 31. Dezember 2020 außer Kraft getretenen Breitbandrichtlinie (BbR) lediglich die Förderung von Anschlüssen in „weißen NGA-Flecken“ möglich war, können nach der neuen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) des Freistaats nun auch Anschlüsse in sog. „grauen NGA-Flecken“ gefördert werden, also auch dort, wo bereits schnelles Internet mit mind. 30 Mbit/s verfügbar ist.

Zweck dieser Förderung, die bei den Bezirksregierungen zu beantragen ist, ist der Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mind. 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mind. 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse.

Gefördert werden Ausgaben des Zuwendungsempfängers (Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden und Gemeindeverbände im Freistaat Bayern) an private oder kommunale Netzbetreiber (Wirtschaftlichkeitslückenmodell) oder Ausgaben des Zuwendungsempfängers für die Errichtung von eigenen passiven Breitbrandinfrastrukturen (Betreibermodell).

Der Fördersatz in der Gigabitförderung orientiert sich an den Gebietskategorien im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP). Der Förderhöchstbetrag richtet sich nach der Anzahl der im Förderprojekt zu erschließenden Adressen. Bei Fördersätzen zwischen 80 % und 90 % liegt die maximale Förderung je Kommune zwischen 3 Mio. € und 8 Mio. €. Bei interkommunaler Zusammenarbeit ist ein Bonus von maximal 50 Tsd. € möglich.

Zur Finanzierung des Eigenanteils der Gemeinde bietet die LfA Förderbank Bayern den „Infrakredit Breitband“ mit besonders zinsgünstigen Konditionen an.

Für ihren administrativen Aufwand können Kommunen ein sog. „Startgeld Netz“ in Höhe eines einmaligen Festbetrages von 5 Tsd. € bei dem jeweils zuständigen Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung beantragen. Ebenso sind diese Ämter für die Beratung der Kommunen zur Gigabitrichtlinie zuständig. Daneben besteht auch noch die Möglichkeit, sich an das Bayerische Breitbandzentrum in Amberg zu wenden.

Die bayerischen Gemeinden können sich bei ihrem Breitbandausbau auch am Bundesförderprogramm beteiligen. In diesem Fall gewährt der Freistaat Bayern zusätzlich eine Förderung im Rahmen der Kofinanzierungs-Breitbandrichtlinie (KofBbR). Zuständig für die Bearbeitung dieser Förderanträge ist seit 1. August 2020 das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung (LDBV SG 151) in München. Diese Behörde ist seitdem auch zuständig für die Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen, Plankrankenhäuser und Rathäuser.

Die aktuellen Richtlinien, Musterdokumente und Informationen zu den jeweiligen Förderverfahren sind unter www.schnelles-internet-in-bayern.de abrufbar. 

Ansprechpartner
Valentin Walk
Tel.: 08 71 / 8 08-13 76
Fax: 08 71 / 8 08-34 10 09
E-Mail: valentin.walk@reg-nb.bayern.de

Serena Hölzl
Tel.: 08 71 / 8 08-13 02
Fax: 08 71 / 8 08-34 10 09
E-Mail: serena.hoelzl@reg-nb.bayern.de