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Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Um übertragbaren Krankheiten bei Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern, wurde durch den Gesetzgeber das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geschaffen.

Entschädigungszahlungen wegen Tätigkeitsverboten (§§ 56 ff IfSG)

Personen, die bestimmte übertragbare Krankheitserreger in sich tragen bzw. ein Verdacht dahingehend besteht, stellen eine Gefahr für die Gesundheit anderer Menschen dar. Wird diesen Personen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes deshalb verboten ihrer Erwerbstätigkeit nachzugehen und erleiden diese aufgrund dessen einen Verdienstausfall, können diese unter bestimmten Voraussetzungen eine Entschädigung erhalten. Näheres zu den Entschädigungsvoraussetzungen kann unten stehendem Merkblatt entnommen werden.

Auskünfte sowie Anträge zu Entschädigungsleistungen können im Rahmen unserer Zuständigkeit nur für den Bereich des Regierungsbezirks Niederbayern erteilt bzw. gestellt werden.

Aktueller Hinweis:
Bei der aktuellen Lage im Zusammenhang mit der Coronavirus-Situation besteht unter bestimmten Voraussetzungen ggf. auch die Möglichkeit einer personenbezogenen Entschädigung. Dazu ist insbesondere eine offiziell gegenüber einer Person angeordnete Absonderung bzw. häusliche Isolierung (Quarantäne) nach § 30 IfSG durch die zuständige Behörde erforderlich. Finanzielle Nachteile wegen Schließungen ganzer Betriebe oder aufgrund von Auswirkungen der Ausgangsbeschränkungen fallen nicht hierunter!

Weiterführende Informationen für betroffene Unternehmen in Niederbayern finden Sie auf https://regierung.niederbayern.bayern.de/aufgabenbereiche/2/coronavirus_unterstuetzung.php.

Formular
Ansprechpartner
Wolfgang Auserwählt
Sachgebiet 55.2
Tel: 08 71 / 8 08-16 41
Fax: 08 71 / 8 08-16 29
E-Mail: wolfgang.auserwaehlt@reg-nb.bayern.de