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Pressemitteilung 11/2017

03.01.2017 - 11/2017
Stadt Passau / Städtebau
21 Millionen Euro Städtebauförderung für Niederbayern im Jahr 2016
Fördertopf 2017 noch besser gefüllt

Die Städtebauförderung in Niederbayern kann wieder auf ein erfolgreiches Förderjahr zurückblicken: Rund 21 Millionen Euro Städtebaufördermittel haben der Deutsche Bundestag und der Bayerische Landtag 2016 für die Städte und Gemeinden in Niederbayern bereitgestellt.

Zusammen mit den Mitteln der Kommunen konnten damit Projekte für rund 35 Millionen Euro umgesetzt werden, freut sich Regierungspräsident Rainer Haselbeck. "Mit dieser anhaltend hohen Mittelzuweisung unterstreichen Bund und Freistaat die Bedeutung, die sie den Städtebauförderungsprogrammen bei der notwendigen Umstrukturierung unserer Städte und Gemeinden und bei der Förderung der regionalen Wirtschaft beimessen", so Haselbeck.

Ein gelungenes Beispiel aus der Stadt Passau ist der weitere Ausbau der Veste Oberhaus. Die Stadt Passau konnte 2016 wichtige Bausteine zur Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit auf der Veste Oberhaus umsetzen bzw. auf den Weg bringen.

Die Situation für Besucher, die auf dem Oberhaus ankommen, hat sich bereits durch den barrierefreien Ausbau der Parkplätze deutlich verbessert. Ein weiterer Schritt, um die Zugänglichkeit der Veste vor allem für Senioren, Behinderte und Familien mit Kinderwägen zu erleichtern, ist der Bau eines Aufzuges, der sowohl zum Museum als auch zur Sternwarte führen wird.

Bis zum Jubiläumsjahr 2019, in dem die Veste Oberhaus ihr 800-jähriges Bestehen feiert, sollen auch die Anbindung an das Museum bzw. der Museumshof selbst - soweit dies in einer denkmalgeschützten historischen Anlage möglich ist - barrierefrei sein.

Durch die Kombination von Mitteln der Städtebauförderung aus dem Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" und des Kommunalinvestitionsprogramms kann für den Aufzug und den barrierefreien Ausbau der Freianlagen auf der Veste Oberhaus für aktuell beantragte ca. 1,2 Millionen Euro Kosten voraussichtlich ein Zuschuss in Höhe von rund 940.000 Euro bereitgestellt werden.

"Der Städtebau-Fördertopf 2017 wird sogar noch besser gefüllt sein", kündigt Regierungspräsident Rainer Haselbeck an. Alle Gemeinden, die ein Städtebauförderungsprogramm in Anspruch nehmen, können mit einer zeitnahen Bezuschussung ihrer förderfähigen Projekte rechnen. So wird der Bund 2017 sein Engagement in der Städtebauförderung erheblich ausweiten. Der Freistaat Bayern wird jeden Euro, den der Bund mehr gibt, kofinanzieren. Die Programme "Stadtumbau-West" und insbesondere "Soziale Stadt" werden erheblich aufgestockt. Hinzu kommt das völlig neue Programm "Zukunft Stadtgrün", mit dem Städte und Gemeinden Schwerpunkte beim Klimaschutz und Grünflächen setzen können. Neu ist auch die Initiative "Integration im Quartier", mit der Städte und Gemeinden städtebauliche Planungen zur Integration umsetzen können. Weitere Informationen dazu wird die Oberste Baubehörde in nächster Zeit bekannt geben.