10.01.2022
Jubiläum - 50 Jahre Städtebauförderung: Weitere 46,2 Millionen Euro für die Städtebauförderung in Niederbayern
2021 war ein Jubiläumsjahr: 50 Jahre Städtebauförderung - "sind", wie Regierungspräsident Rainer Haselbeck im Gespräch mit Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung feststellt, "eine absolute Erfolgsgeschichte. Lebenswerte Innenstädte sind Pulsadern unseres Gemeinwesens. Die Städtebauförderung bietet auch aktuell ausgezeichnete Instrumente zur konkreten Gestaltung des Lebensumfeldes. In ganz Niederbayern finden wir großartige Beispiele für gelungene Sanierungen, für erlebbare Verbesserungen, für echte Nachhaltigkeit."
Nach wie vor hat Corona die Welt fest im Griff - sichtbar und spürbar werden die gesellschaftlichen Auswirkungen auch in unseren Stadt- und Ortszentren. Kontaktbeschränkungen und Lockdowns setzen dem klassischen Einzelhandel sowie der Gastronomie zu und legen strukturelle Schwächen unserer Stadt- und Ortskerne offen. EU, Bund und Freistaat haben mit viel Geld gegengesteuert und nicht nur mit 46,2 Millionen Euro allein für Niederbayern die Förderquote erneut auf hohem Niveau stabilisiert, sondern mit dem Sonderfonds "Innenstädte beleben" der Bayerischen Staatsregierung oder der EU-Innenstadtförderinitiative REACT-EU auch gezielt neue inhaltliche Impulse für unsere Innenstädte gesetzt.
Städtebauförderung in den Kommunen ist ein langfristiger, intensiver und diskursiver Prozess. Städtebauförderung unter Pandemiebedingungen mit immer wieder neuen Rückschlägen und Hürden, aber auch mit immer wieder neuen Initiativen stellt für die Kommunen und die Regierung von Niederbayern eine besonders große Herausforderung dar. "Ich habe", wie der Regierungspräsident im Rückblick auf ein erneut forderndes Jahr hervorhebt, "größten Respekt vor den vielen Akteuren in den niederbayerischen Städten und Gemeinden, die sich nicht haben entmutigen lassen. Die nach dem Motto `jetzt erst recht` diese neuen Initiativen auch als Chance begreifen. Die mit Kreativität und Tatkraft versuchen, sich den Herausforderungen zu stellen." So konnten auch dieses Jahr wieder zahlreiche wichtige Projekte unterstützt und zum Abschluss gebracht werden.
Ein überzeugendes Beispiel aus dem Landkreis Straubing-Bogen ist die Neugestaltung der Bahnhofstraße in Bogen. Ziel der Planung ist es, mit alleeförmig gepflanzten Baumreihen und der einheitlichen Gestaltung der Gehwege mit Granitpflaster den baulich sehr heterogen gestalteten Straßenraum räumlich zu fassen und besser zu strukturieren. Als Verbindungsachse zwischen Bahnhof und Stadtplatz wird der zentrale Versorgungsbereich der Stadt Bogen durch die Neugestaltung auch funktional verbessert. Mit Verbreiterung der Fahrbahn werden beidseitig Bedarfsstreifen für Fahrradfahrer angelegt. Einzelne Sitzbänke entlang der Gehwege an markanten Standorten laden zu kurzen Aufenthalten ein. Mit dem Abbruch des Hauses an der Bayerwaldstraße 1 wurde es möglich, an der Bogenbachbrücke einen neuen Platz zu schaffen, auf dem der derzeit noch an anderer Stelle bestehender Schwanenbrunnen umrahmt von neu gepflanzten Bäumen besser zur Geltung kommen kann. Ein besonderes Augenmerk wurde bei der Planung auf die Barrierefreiheit gelegt. So wird das taktile Leitsystem aus dem ersten Bauabschnitt mit dem Ziel fortgesetzt, zukünftig über die neu gestaltete Bahnhofstraße eine barrierefreie Verbindung zwischen Bahnhof und Stadtzentrum zu schaffen. Im Rahmen der Maßnahme wird mit der Neugestaltung des an der Bahnhofstraße gelegenen Spielplatzes die Innenstadt als lebendiges Zentrum gestärkt.
Die förderungsfähigen Kosten für die Neugestaltung der Bahnhofstraße betragen für den Bauabschnitt II rund 2 Millionen Euro. Davon erhält die Stadt Bogen aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung und der Bayerischen Förderinitiative "Innen statt Außen" einen Zuschuss von insgesamt rund 1,6 Millionen Euro.
Neugestaltung der Bahnhofstraße.
Neugestaltung der Bahnhofstraße.
Regierungspräsident Rainer Haselbeck (rechts) und Rolf-Peter Klar, Leiter des Sachgebietes Städtebau, Bauordnung der Regierung besprechen die aktuelle Situation in der Städtebauförderung.
Die gewaltigen Herausforderungen der öffentlichen Haushalte nicht nur durch die Pandemie, sondern auch durch den Klimawandel oder die Digitalisierung nähren bei manchen Kommunen Zweifel am Fortbestand hoher Fördermittel. Die Städtebauförderung sieht der Regierungspräsident hier nicht gefährdet. Die Belebung der Innenstädte ist notwendiger denn je und wirksamer Klimaschutz beginnt mit Innenentwicklung und einer Konzentration auf den Baubestand, zwei Kernkompetenzen der Städtebauförderung. "Für die Städtebauförderung stehen auch im Jahr 51 ihres Bestehens die Signale weiter auf Grün", wie Rainer Haselbeck abschließend festhält.