10.05.2023

BMW-Werk in Straßkirchen/Irlbach: Regierung von Niederbayern prüft Raumordnungsverfahren

Der Planungsverband Straßkirchen/Irlbach beabsichtigt, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Montagewerkes für Hochvoltbatterien der BMW Group zu schaffen. Die Regierung von Niederbayern prüft als zuständige höhere Landesplanungsbehörde, ob dem Vorhaben eine erheblich überörtliche Raumbedeutsamkeit zukommt und damit ein Raumordnungsverfahren durchzuführen ist. Die für diese Prüfung erforderlichen, vollständigen Unterlagen liegen seit dem 05.05.2023 vor. Seither läuft die Prüfung der umfangreichen Unterlagen. Nach Art. 25 Abs. 2 BayLplG wird die Regierung von Niederbayern spätestens innerhalb der gesetzlichen Frist von vier Wochen entscheiden, ob ein Raumordnungsverfahren durchzuführen ist. Maßstab sind die gesetzlichen Vorschriften.